Ausgeglichenes Budget setzt klare Akzente in den Bereichen Pflege, Gesundheit und Klimaschutz

Weg des Schuldenabbaus wird auch 2020 fortgesetzt

26.Nov 19

„ÖVP-Finanzreferent Christian Stöckl und der gesamten Landesregierung ist mit dem Landesbudget für 2020 ein eindrucksvolles Zahlenwerk gelungen. Zum wiederholten Mal wird dem Landtag morgen zur Beschlussfassung nicht nur ein Landesvoranschlag ohne Neuverschuldung vorgelegt, sondern es werden sogar weiter Schulden abgebaut. Salzburg hat sich damit nach dem Finanzskandal und nach Übernahme des Finanzressorts durch Christian Stöckl in den letzten Jahren zu einem Musterschüler im Bereich Finanzen entwickelt. Zudem können im nächsten Jahr wichtige Schwerpunkte im Bereich der Pflege, der Gesundheit und des Klimaschutzes gesetzt werden. Der Landesvorschlag 2020 ist somit ein im wahrsten Sinn des Wortes sehr nachhaltiges Budget“, zeigt sich ÖVP-Budgetsprecher LAbg. Wolfgang Pfeifenberger zufrieden und greift einige Punkte aus dem Budget heraus:

„Zusätzlich zum Sozialbudget sind für 2020 über 10 Millionen Euro zur Umsetzung der ersten, in der Pflegeplattform erarbeiteten Maßnahmen vorgesehen. Damit können wir in diesem zentralen Themenbereich wichtige Schritte setzen. Einen großen Stellenwert im Budget nimmt der Klimaschutz ein. So wurden beispielsweise nicht nur die Mittel für den öffentlichen Verkehr erneut erhöht, sondern auch die Mittel für Förderinstrumente zum Umstieg auf erneuerbare Energien (wie etwa der Photovoltaik) ausgebaut. Salzburg hat sich zum Ziel gesetzt, das lehrlingsfreundlichste Bundesland in Österreich zu werden. Auch dafür sind im Budget Mittel vorgesehen, ebenso wie im Gesundheitsbereich, wo wir alles daransetzen, auch künftig den Salzburgerinnen und Salzburgern die bestmögliche Versorgung zukommen zu lassen, die sie im Krankheitsfall brauchen. Große Investitionsprojekte in den Landeskliniken, aber auch in den regional wichtigen Spitälern in Schwarzach und Mittersill werden dazu beitragen, diese Häuser zukunftsfit zu machen“, so Pfeifenberger weiter.

„Als Budgetsprecher begrüße ich auch ausdrücklich, dass ab nächstem Jahr den Abgeordneten direkt in der Finanzabteilung, also dort wo alle Informationen zu den Landesfinanzen zusammenlaufen, eine Anlaufstelle eingerichtet wird, die für Informationen und Fragestellungen in Hinblick auf das Budget und den Rechnungsabschluss zur Verfügung steht und bei Bedarf auch Schulungen und Informationsveranstaltungen für die Mandatare abhalten wird. Ein tolles zusätzliches Service für alle Abgeordneten im Landesparlament“, so Pfeifenberger abschließend.

 

LAbg. Wolfgang Pfeifenberger

Wolfgang Pfeifenberger

LAbg. WB BO

Kontakt Artikel von: Wolfgang Pfeifenberger
Copyrights © 2019 & All Rights Reserved by Salzburger Volkspartei.