´Auslands-Salzburgerinnen und Salzburger´ sollen künftig bei Landtagswahlen wahlberechtigt sein

Demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten ausweiten

08.Oct 18

„Künftig sollen auch Salzburgerinnen und Salzburger, die im Ausland leben, bei Landtagswahlen wahlberechtigt sein. Wir wollen damit die aktive Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern stärken und die Instrumente der Demokratie weiter ausbauen, damit diejenigen, die weiterhin tief verwurzelt mit Salzburg sind, die Verbindung zu ihrer Heimat nicht verlieren“, so Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf zum Inhalt ihres Landtagsantrages, der am kommenden Mittwoch im Ausschuss verhandelt wird.

 

Im Gegensatz zur Nationalratswahl haben „Auslandssalzburger und Auslandssalzburgerinnen“ (im Ausland lebende österreichische Staatsbürger mit letztem österreichischen Hauptwohnsitz in Salzburg) derzeit keine Möglichkeit, an Landtagswahlen teilzunehmen. Dazu gehören beispielsweise auch Salzburgerinnen und Salzburger, die im Ausland arbeiten oder studieren.

 

„Bereits im Juni 2007 hat der Nationalrat ein Wahlrechtspaket beschlossen, mit dem den Ländern die Möglichkeit eingeräumt wurde, in den jeweiligen Landtagswahlordnungen das aktive Wahlrecht für Landesbürgerinnen und Landesbürger, die im Ausland wohnhaft sind, zu verankern. Bundesländer wie Tirol, Vorarlberg oder auch Niederösterreich haben von dieser Möglichkeit bereits Gebrauch gemacht. Salzburg soll rasch folgen und jenen Menschen, die ihren Hauptwohnsitz von Salzburg aus vor weniger als zehn Jahren vor der Landtagswahl in das Ausland verlegt haben, das aktive Wahlrecht gewähren“, so Pallauf abschließend.

LT-Präs. Dr. Brigitta Pallauf

LT-Präs. Dr. Brigitta Pallauf

Landtagspräsidentin

Kontakt Artikel von: LT-Präs. Dr. Brigitta Pallauf
Copyrights © 2018 & All Rights Reserved by Salzburger Volkspartei.