Bundesgelder für den Ausbau der Kinderbetreuung für 2018 sind gesichert

15a-Vereinbarung wird verlängert – über 3 Millionen Euro für Salzburg

20.Sep 17

Als einen wichtigen Etappensieg bezeichnet ÖVP-Klubobfrau Daniela Gutschi die Verlängerung der sogenannten ´15a-Vereinbarung  zum Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebotes´. „Damit werden wichtige Bundesgelder für die Kinderbetreuung auch nächstes Jahr zur Verfügung stehen. Die bestehende Vereinbarung läuft mit dem heurigen Jahr aus. Aufgrund der politischen Entwicklungen in der Bundesregierung galt eine zeitgerechte Verlängerung als unsicher. Ich bin sehr froh, dass es ÖVP-Familienministerin Karmasin jetzt gelungen ist, eine Einigung in der Bundesregierung herbeizuführen. Damit werden dem Land Salzburg im Jahr 2018 über 3 Millionen Euro des Bundes zur Verfügung gestellt. Die zusätzlichen Landesmittel zur Co-Finanzierung dieser 15a-Vereinbarung sind im Landesbudget seit längerem reserviert“, so Daniela Gutschi.

Seit dem Jahr 2007 gibt es Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebotes, die letzte wurde für die Jahre 2014 bis 2017 geschlossen und wird nun auch für das Jahr 2018 verlängert.

Insgesamt gibt es vier Art. 15a B-VG Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern, die in nächster Zeit auslaufen werden: Neben der bereits skizzierten Vereinbarung noch die ´Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die frühe sprachliche Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen´, die ´Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die halbtägig kostenlose und verpflichtende frühe Förderung in institutionellen Kinderbildungs- und betreuungseinrichtungen´ und die ´Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über den Ausbau ganztägiger Schulformen´.

„Ich hoffe, dass es auch für die anderen Vereinbarungen noch zeitgerechte Verlängerungen und Lösungen gibt, damit wir in den Ländern und Gemeinden Planungssicherheit im Bereich der Kinderbetreuung haben“, so Gutschi abschließend.

KO Mag. Daniela Gutschi

KO Mag. Daniela Gutschi

Klubobfrau / LAbg.

Kontakt Artikel von: KO Mag. Daniela Gutschi

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