Finanzierung der schulischen Tagesbetreuung langfristig absichern

04.May 21

„Ganztägige Schulformen und schulische Tagesbetreuung sind ein Gebot der Zeit, werden auch immer stärker angeboten und werden auch entsprechend nachgefragt. Eine langfristige Regelung mit dem Bund zur Finanzierung dieser Tagesbetreuungsplätze steht hingegen noch aus. Eine Frage die dringend gelöst gehört“, fordert ÖVP-Bildungssprecherin LAbg. Martina Jöbstl mit einem Antrag, der morgen im Landtag behandelt wird.

 

Das im Jahr 2018 auf den Weg gebrachte Bildungsinvestitionsgesetz (kurz BIG) ersetzte die bis dahin bestehende Vereinbarung zwischen dem Bund und regelt die Finanzierung der Nachmittagsbetreuung in den Schulen. Dabei wurde eine Übergangslösung bis zum Inkrafttreten des neuen Finanzausgleichs (FAG), der damals für das Jahr 2022 angekündigt war, gefunden. Durch diese Übergangsregelung wurde den Ländern die Möglichkeit eingeräumt, 80 % der Restmittel der damals auslaufenden 15a-Vereinbarung bis September 2022 für die Bestandsförderung von Betreuungsplätzen verwenden zu können. Ohne diese Möglichkeit hätten die Gemeinden bzw. Länder den gesamten Bestand an Plätzen zur Gänze selbst finanzieren müssen. 

 

„Ursprünglich war geplant bis zum neuen FAG eine neue und tragfähige Finanzierung auf die Beine zu stellen. Nachdem der aktuelle Finanzausgleich aber unverändert bis 2024 verlängert wurde, braucht es für die Finanzierung der schulischen Nachmittagsbetreuung rasch eine Lösung, damit Länder und Gemeinden nicht alleine auf den Kosten der schulischen Nachmittagsbetreuung sitzen bleiben“, so Jöbstl.

KO-Stv. Mag.Martina Jöbstl

Mag. Martina Jöbstl

Klubobmann-Stv.

Kontakt Artikel von: Mag. Martina Jöbstl
Copyrights © 2021 & All Rights Reserved by Salzburger Volkspartei.