Grundverkehr im Pinzgau: Nächster Anpatzversuch der SPÖ verpufft

WKStA sieht keine Zuständigkeit

14.Jun 22

Als „Bauchfleck der Sonderklasse“ bezeichnet ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer die Tatsache, dass die von der SPÖ großspurig angekündigte Sachverhaltsdarstellung an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in Sachen Grundverkehr im Pinzgau mittlerweile von dieser nach nicht einmal einer Woche wieder nach Salzburg zurückgeschickt wurde. Ein Sprecher erklärte auf Nachfrage, dass es für eine Zuständigkeit der WKStA keine Anhaltspunkte gebe.

 

„Ein weiteres trauriges Beispiel eines substanzlosen und untergriffigen Skandalisierungsversuchs der SPÖ auf Kosten eines anständigen Menschen wie Landesrat Sepp Schwaiger, frei nach dem Motto: nur schön anpatzen, irgendetwas wird schon picken bleiben. Den Gipfel des Zynismus erreicht Kollegin Dollinger mit der lapidaren Aussage „Hauptsache, es wird von irgendwem ermittelt“. Die selbe Kollegin, die es schafft, einerseits die aggressive Stimmung im Land gegenüber Landes- und Kommunalpolitikern zu beklagen, es aber dabei nicht als Widerspruch zu ihrer Arbeit im Landtag sieht, wenn sie gleichzeitig einen Landesrat öffentlich der Korruption verdächtigt. Ebenso scheint es für die Sozialdemokraten auch kein Widerspruch zu sein, dass sie zwar bei jeder sich bietenden Gelegenheit mit heftiger Kritik aufwarten, aber offenbar trotzdem keinerlei Notwendigkeit für eine dringende Neuregelung des Grundverkehrs sehen. Schließlich haben die Kollegen der SPÖ jegliche Mitarbeit am aktuell in Begutachtung befindlichen neuen Grundverkehrsgesetz verweigert“, so ÖVP-Klubobmann Mayer in Richtung der SPÖ.

 

„Vielleicht ist nach diesem Rohrkrepierer wenigstens jetzt der Punkt erreicht, an dem sich die SPÖ fragen sollte, ob sie ernsthaft beabsichtigt, weiterhin auf solch einem Niveau zu arbeiten oder ob sie nicht langsam doch wieder zu einer sachlichen und von einem Mindestmaß an Wertschätzung getragenen Oppositionsarbeit im Landtag zurückkehren sollte“, so Mayer abschließend.

KO, GS, Mag. LAbg. Wolfgang Mayer

Mag. Wolfgang Mayer

Generalsekretär / Klubobmann

Kontakt Artikel von: Mag. Wolfgang Mayer
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