Länderübergreifende Gemeindekooperationen werden weiter ausgebaut

Änderung des Gemeindeverbändegesetzes ermöglicht interkommunale Zusammenarbeit über die Landesgrenzen hinweg

12.Oct 15

"Die rechtlichen Möglichkeiten zur Kooperation zwischen den Gemeinden und zur gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit werden weiter ausgebaut. Durch eine  Änderung des Gemeindeverbändegesetzes, die am kommenden Mittwoch im Landtag beschlossen wird, sind Gemeindeverbände und damit die interkommunale Zusammenarbeit auch über die Landesgrenzen, beispielsweise mit oberösterreichischen Gemeinden, möglich. Nachdem mit Oberösterreich eine entsprechende ´15-a-Vereinbarung´ bereits abgeschlossen wurde, werden die darin enthaltenen länderübergreifenden Kooperationsmöglichkeiten nun auch im Salzburger Landesrecht verankert“, so ÖVP-Gemeindesprecher LAbg. Bgm. Manfred Sampl.

„Gerade für Gemeinden in  ´Grenzregionen´ wie etwa im Salzkammergut oder im Lammertal bringt die neue gesetzliche Regelung große Vorteile. Erwähnt sei etwa nur ein Projekt der interkommunalen Betriebsansiedelung im Salzkammergut, an dem insgesamt acht Gemeinden dies- und jenseits der Landesgrenzen beteiligt sind. Stärkere Kooperation und Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden ist die Salzburger Antwort auf immer wiederkehrende Forderungen nach Gemeindefusionen und Abschaffung bürgernaher Institutionen. Diesen Weg werden wir mit Nachdruck weitergehen“, so der ÖVP-Gemeindesprecher abschließend.

Bgm. Ing. LAbg. Manfred Sampl

Ing. Manfred Sampl

LAbg. / Bgm.

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