Novelle des Behindertengesetzes bringt weitere Verbesserungen auf dem Weg zur Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen

11.Sep 19

„Wir bekennen uns zur gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen und setzen dieses Vorhaben Schritt für Schritt um. Ein wichtiger Mosaikstein dazu ist die heute beschlossene Novelle des Behindertengesetzes, das künftig Teilhabegesetz heißen und auch inhaltlich weitere Verbesserungen bringen wird“, so ÖVP-Sozialsprecherin Klubobfrau Daniela Gutschi und führt einige Beispiele auf:

Terminologisch überholte Begriffe und diskriminierende Begrifflichkeiten werden geändert, neue Regelungen für eine fundierte und effektive Qualitätskontrolle von Einrichtungen der `Hilfe zur Teilhabe´ werden eingeführt, ein Inklusionsbeirat eingerichtet. „Besonders wichtig ist aber der endgültige Wegfall des Zugriffs auf Vermögen von Menschen mit Behinderungen. Künftig werden auch Menschen mit Behinderungen, die in Werkstätten oder Tageszentren betreut werden, vom Einsatz des eigenen Vermögens ausgenommen. Diese neue Regelung gilt rückwirkend ab dem 1. Jänner 2019“, führt Gutschi aus.

KO Mag. Daniela Gutschi

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Klubobfrau / LAbg.

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