ÖVP setzt Verbesserungen für Eingeforstete um

Salzburger Einforstungsrechtegesetz wird novelliert

17.Oct 18

„Das System der Eingeforsteten hat in Salzburg seit Jahrhunderten Tradition, trägt zur Erhaltung der kleinstrukturierten bäuerlichen Struktur bei und garantiert eine zweckmäßige Bewirtschaftung der land- und forstwirtschaftlichen Grundstücke. Für die tausenden Salzburger Eingeforsteten bringt eine heute im Landtag beschlossenen Novelle des Einforstungsgesetzes eine dringend notwendige Gleichstellung mit ihren Kollegen aus anderen Bundesländern und eine Verbesserung“, so ÖVP-Landwirtschaftssprecher LAbg. Bgm. Hans Schnitzhofer und erläutert:

 

„Im Salzburger Einforstungsrechtegesetz (SERG) regelt ein Umrechnungsfaktor die Anrechnung von höherwertigem Holz auf das urkundlich festgelegte Brennholzsortiment, sofern letzteres nicht in ausreichendem Maß zur Verfügung steht. Dieser Faktor wurde im Zuge einer 2007 durchgeführten Gesetzesnovellierung von 1:2 auf 1:1,79 angepasst und so im Sinne der Eingeforsteten verbessert. Allerdings wurde dabei ein Passus im Gesetz belassen, der auch weiterhin Vereinbarungen zulässt, die von diesem Faktor abweichen. Das eröffnete den Verpflichteten in Salzburg die Möglichkeit, weiterhin am alten, nicht mehr zeitgemäßen und für die Eingeforsteten nachteiligen Schlüssel festzuhalten. Mit der heute im Ausschuss beschlossenen Novelle, die von der ÖVP angestoßen wurde, wird dieser Umstand beendet und der für die Eingeforsteten bessere Umrechnungsschlüssel gesetzlich außer Streit gestellt. Damit wird auch die bisherige Schlechterstellung von Einforstungsberechtigten in Salzburg gegenüber Einforstungsberechtigten in anderen Bundesländern wie beispielsweise Oberösterreich und der Steiermark beendet“, so Schnitzhofer abschließend.

 

Bgm. Ing. LAbg. Johann Schnitzhofer

Ing. Johann Schnitzhofer

LAbg. Bgm. BO-Stv.

Kontakt Artikel von: Ing. Johann Schnitzhofer

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