Salzburg fit die Herausforderungen machen: 2020 im Zeichen von Regionalität und Investitionen in die Zukunft.

01.Jan 20

Nach einem für Salzburg in allen wesentlichen Eckdaten und politisch die Salzburger Volkspartei extrem erfolgreichen Jahr präsentiert Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer den ersten Teil der Schwerpunkte für das Jahr 2020: „Wir stellen das nächste Jahr ganz unter das Zeichen der Regionalität und der Frage, wie wir Salzburg fit für die Zukunft machen können. Dabei wählen wir bewusst einen positiven und optimistischen Ansatz: Ja, wir stehen vor enormen Herausforderungen: kurzfristig eine Abkühlung der Konjunktur, langfristig Umbrüche in der Welt von Arbeit und Wirtschaft sowie Herausforderungen im Bereich der Pflege und im Bereich des Klima- und Umweltschutzes. Salzburg steht aber gut da und hat hervorragende Voraussetzungen, diese Herausforderungen zu meistern. Wir wollen Salzburg durch die richtigen Schwerpunkte, durch Innovation und kluge Investitionen zukunftsfit machen. Wir bleiben dabei dem Salzburger Stil treu: Langfristig und unaufgeregt für die Handlungsfelder der Zukunft einen umfassenden Plan für Salzburg zu entwickeln, diesen konsequent umzusetzen und dabei regelmäßig den Herausforderungen anzupassen.“

 

„Am Beginn der Kampagne werden wir die Herausforderungen für Arbeit, Wirtschaft und Landwirtschaft thematisieren – Themen, die wohl auch bei den anstehenden Kammerwahlen im Februar und im März für insgesamt über 70.000 Wahlberechtigte im Mittelpunkt stehen werden. Detailliert und umfassend wird Landeshauptmann Wilfried Haslauer die Zukunftsstrategien für Salzburg am 31. Jänner im Rahmen der Gemeindekonferenz präsentieren.“

 

Salzburg zukunftsfit machen durch Innovationen und Investitionen

 

„Salzburg steht hervorragend da. Wir haben seit 2013 mehr als 800 Millionen Euro an Schulden abgebaut, auf die Doppik umgestellt, eine Eröffnungsbilanz vorgelegt und die modernste und transparenteste Finanzverwaltung. Neben den soliden Finanzen stimmen aber auch die wirtschaftlichen Eckdaten: Salzburg verfügt über das höchste Bruttoregionalprodukt und die niedrigste Arbeitslosenquote. Gerade aber unter den Vorzeichen einer sich einbremsenden Konjunktur werden wir alles daran setzen, Salzburg in Hinblick auf Wirtschaft und Arbeit fit für die Zukunft zu machen: durch Investitionen in die Zukunft, durch Innovation und durch die richtigen Schwerpunkte im Arbeitsmarkt. Denn: Herausforderungen haben uns seit je her motiviert. Innovation verbindet uns“, so ÖVP-Landesgeschäftsführer Mayer.

 

Das Rekord-Budget 2020, der erstmals die 3-Milliarden-Grenze durchbrochen hat, setzt klare Schwerpunkte in die Investitionen, die Salzburg zukunftsfit machen. Wir planen für 2020 die Neuausrichtung der Standortstrategie (umfasst sowohl Wirtschaft- als auch Arbeitsmarkt- und Tourismusbereich) mit dem Planungshorizont für 2030. Wir setzen unser Wissenschafts- und Forschungsleitbild konsequent um; bisher wurden (seit 2016) 87 Projekte mit 50 Millionen Euro Projektvolumen und einer Förderung von 20 Mio. unterstützt. Umgelegt auf Forschungsarbeitsplätze schaffen wir damit ca. 150 Vollzeitäquivalente pro Jahr! Im kommenden Jahr wir das Ludwig-Boltzmann-Institut für „Digital Health and Prevention“ eröffnet; wir haben zudem den Zuschlag für eine „Pioniergarage“ (= Forschungs- und Entwicklungsstätte für StartUPs und Kreativszene) erhalten – Kostenpunkt € 1,5 Mio. Nächster Leuchtturm ist der Bereich Data-Science, in den wir knapp 2,5 Mio. Euro investieren. Wir wollen Salzburg zum lehrlingsfreundlichsten Bundesland machen. Dazu wird im Jänner/Februar 2020 eine Koordinationsstelle eingerichtet, die u.a. als Plattform für den regelmäßigen Informationsaustausch zw. den Allianzpartnern und als Plattform für Lehrstellenanbieter im Zentralraum und in der Region zur Erleichterung der Kooperation und Koordination zwischen den Unternehmen bzw. zwischen Unternehmen und Schulen (z.B. Koordination von Schnupperangeboten) tätig sein wird. Zudem soll eine umfassende, ganzheitliche Berufsorientierungs-Strategie entwickelt werden. Das gesamte Budget für den Arbeitsmarkt beträgt pro Jahr über 6 Millionen Euro; das Budget für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wird um rund 1,35 Millionen Euro erhöht. Wenn sich ein Unternehmen entschließt, in Digitalisierung zu investieren, so unterstützen wir das gerne – entweder im Bereich der Planung, der Realisierung oder bei größeren Modernisierungen und Digitalisierungsmaßnahmen. Für die Förderaktion „Digital.Salzburg“ stellen wir 2,4 Millionen Euro bereit, die bereits jetzt von über 100 Förderwerbern abgeholt wurden. Die Salzburg AG wird bis 2030 240 Millionen Euro in den flächendeckenden Breitbandausbau investieren – 2020 alleine 24,2 Millionen Euro.

 

Regionalität – die Salzburger Antwort auf die Klimafrage

 

„Auch in Bezug auf den zweiten Schwerpunkt der Salzburger Volkspartei – den Themenkomplex der Nachhaltigkeit hat Salzburg optimale Voraussetzungen. Unsere Antwort auf die Fragen rund um Klima und Umwelt ist – neben den erforderlichen, konventionellen Handlungsfeldern – Regionalität. Salzburg hat mit 52 Prozent europaweit den höchsten Bioanteil an der Agrarfläche und zur Gänze eine regional strukturierte und nachhaltige Landwirtschaft. Diese und ihre Produkte zu stärken ist ein wesentlicher Beitrag zu Klima- und Umweltschutz. Wer Salzburger Produkte kauft – unterstützt die regionale Landwirtschaft und trägt dadurch zum Klima- und Umweltschutz bei. Unsere Bauern sind die ersten Klima- und Umweltschützer. Regionalität geht weit über die nachhaltige Produktion und Verarbeitung von Lebensmittel durch unsere Landwirte und sozialem Zusammenhalt in der Region hinaus. Regionalität ist generell die Philosophie der kurzen Wege: Voraussetzung sind starke und lebenswerte Regionen: wirtschaftlich erfolgreich, mit attraktiven Arbeitsplätzen, und moderner Infrastruktur. Wir setzen auf Regionalität und investieren in Salzburgs Regionen. Denn: Regionalität ist schon immer bei uns zuhause. Nachhaltigkeit verbindet uns“, ist Mayer überzeugt.

 

Neben den massiven Investitionen für die Mobilitätswende (73,6 Millionen für den ÖV - plus 40 Prozent seit 2018) werden 2020 die Weichen eine funktionierende und gesamtheitliche Planungs-Struktur im öffentlichen Verkehr gestellt.  Darüber hinaus wird die Salzburger Regionalstadtbahn Projektgesellschaft für die Verlängerung der Salzburger Lokalbahn bis zum Mirabellplatz erste Entscheidungsgrundlagen liefern. Straßensanierungs-Offensive - keine einmalige Investition, sondern eine dauerhafte Budget-Verdoppelung. Das 2019 für notwendige Straßensanierungen von bisher 9 auf 17 Millionen Euro erhöhte Budget, steht auch 2020 wieder zur Sanierung von rund 40 Straßenkilometern im ganzen Bundesland zur Verfügung. Güter auf die Schiene – nachhaltige Entlastung für Anrainer und Umwelt. Neben LKW-Fahrverboten für Transitverkehr zur Entlastung unserer Regionen, braucht es Anreize, den Güterverkehr vermehrt auf die Schiene zu verlagern. Dafür wird es eine ausgeweitete Landesförderung geben, die gemeinsam mit potentiellen Partner-Unternehmen erarbeitet wird. Zusätzliche Gelder gibt es auch zur Erreichung der Salzburger Energieziele, vor allem für den Ausstieg aus fossilen Energieträgern. Gemeinsam mit der Salzburg AG und den Gemeinden wird das Zukunftsprojekt der Elektromobilität ‚119 Ladestationen` vorangetrieben.  SalzburgerLand Herkunftszertifikat - die Regionalitätsoffensive schlechthin. Die Salzburgerinnen und Salzburger erkennen anhand des Herkunftszertifikates auf den ersten Blick ob ein Lebensmittel aus Salzburg stammt. Damit werden die regionale Landwirtschaft, klein- und mittelständische Lebensmittelproduzenten und der Tourismus gestärkt. Das Herkunftszertifikat wird im Jahr 2020 auch auf den Großhandel und die heimische Gastronomie/Hotellerie ausgedehnt. Im neuen Jahr startet das Naturschutz-Ressort auch große Projekte für mehr Blumenwiesen für Insekten in Privatgärten und auf öffentlichen Flächen, denn hier zählt jeder Quadratmeter, um unsere Artenvielfalt zu erhalten. Nachdem im vergangenen Jahr gemeinsam mit der Landwirtschaftskammer eine wichtige Weichenstellung im Naturschutzgesetz gelungen ist, wird es auch hier wieder eine Zunahme der Vertragsnaturschutz-Flächen und somit mehr Blumenwiesen geben. Im Fachbereich Betriebs- und Haushaltmanagement wird ab dem kommenden Schuljahr in der Landwirtschaftsschule Bruck eine Pflegeschule angesiedelt. Die Schüler/Innen schließen dort mit zwei Berufsausbildungen ab. Das bringt einerseits mehr Pflegekräfte andererseits wird das Angebot an Berufsausbildungen in der Region noch breiter und gibt mehr Perspektiven für die Jugend im ländlichen Raum. Weitere Pflegeschwerpunkte in den Regionen: Schwarzach (erste Außenstelle für akademische Ausbildung in der Pflege), Saalfelden (Schule für Sozialbetreuungsberufe), St. Margarethen (Multiaugusteum). Über 30 Millionen Euro werden in die Wildbach- und Lawinenverbauung und mehr als 9 Millionen in den Hochwasserschutz investiert. Die erfolgreiche Landes-Investitionsförderung für vor allem kleinstrukturierte landwirtschaftliche Betriebe wird fortgeführt. Mit einem Budget von 2,9 Millionen Euro ist sichergestellt, dass die landwirtschaftlichen Betriebe sich baulich weiterentwickeln, spezialisieren oder neu ausrichten können. Zusätzliche Investitionen in das ländliche Straßennetz, in den Breitbandausbau und in die Landwirtschaftsschulen. Massive Investitionen in die regionale Gesundheitsinfrastruktur: Tamsweg (25. Millionen Euro), Tauernklinikum (30 Millionen Euro – Aufstockung Zell am See: 11 Millionen Euro), Kardinal-Schwarzenberg-Klinikum (55 Millionen Euro) und Erweiterung des Gesundheitsstandortes Oberndorf um eine weitere Reha-Einrichtung. Verbesserung der wohnortnahen medizinischen Versorgung – durch den Salzburger Gesundheitsplan – Vernetzung und Abstimmung des niedergelassenen und des Spitalsbereiches.

 

Zuversichtlich in die anstehenden Kammerwahlen

 

Sowohl der Wirtschaftsbund als auch im Bauernbund gehen personell erneuert (die erste Wahl für WK-Präsident Manfred Rosenstatter und LK-Präsident Rupert Quehenberger), mit einer positiven Bilanz und mit einer soliden Grundstimmung in die Wahlen.

 

Wirtschaftskammerwahl: von 2. bis 5. März 2020, 38.447 Wahlberechtigte (49.793 Wahlrechte in 94 Fachgruppen, Gremien und Innungen), Ergebnis bei der WK-Wahl 2015: 68,64 Prozent für den Wirtschaftsbund.

 

Landwirtschaftskammerwahl: am 16. Februar 2020, 31.962 Wahlberechtigte bestimmen die Zusammensetzung der 28 Mitglieder der Vollversammlung der Kammer für Land- und Forstwirtschaft und der Zusammensetzung der Bezirksbauernkammern, der Bauernbund hält derzeit 21 Sitze.

 

LGF Mag. LAbg. Wolfgang Mayer

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