Salzburg unterstützt die Gemeinden in einer herausfordernden Zeit

Abfederung der Steuerausfälle durch das Land, Investitionsunterstützung durch den Bund

27.May 20

„Das Land Salzburg unterstützt seine 119 Gemeinden in der schwierigen Zeit der Corona-Krise. Gemeindereferent Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat für Salzburg als erstes Bundesland ein Unterstützungspaket für die Gemeinden geschnürt, mit dem die Steuerausfälle der Kommunen durch das Land abgefedert werden. Eine wichtige Maßnahme, um die Handlungsfähigkeit der Gemeinden zu erhalten und Investitionen in den Regionen auch weiterhin zu ermöglichen, die gerade jetzt zur Ankurbelung der regionalen Wirtschaft und zur Absicherung der Beschäftigung immens wichtig sind. Erfreulicherweise ist Anfang dieser Woche der Bund nachgezogen und hat ein 1 Milliarde Euro schweres Gemeindeinvestitionspaket auf Schiene gebracht, mit dem kommunale Infrastruktur-Investitionen mit bis zu 50 % vom Bund unterstützt werden. In Summe eine sehr große Hilfe und Unterstützung für die Gemeinden und ein mehr als herzeigbares Paket“, so ÖVP-Landtagsabgeordneter Bgm. Simon Wallner in der heutigen Debatte im Landtag.

„So richtig und notwendig die Unterstützungsmaßnahmen für die Gemeinden in der jetzigen Situation sind, so sehr ist mir wichtig, dass alle Schritte mit Bedacht und in Hinblick auf die Höhe der Unterstützungsgelder auch mit einem steten Blick auf die langfristige Finanzierbarkeit gesetzt werden. Wir brauchen auch in Zukunft entsprechende Handlungsspielräume und Planungssicherheit und dürfen uns nicht sämtliche Handlungsmöglichkeiten für die Zukunft verbauen. Diese langfristige Perspektive ist bei den jetzigen Diskussionen über die Hilfspakete jedenfalls auch mit zu berücksichtigen“, meint Wallner abschließend.

 

Bgm. Ing. LAbg. Simon Wallner

Ing. Simon Wallner

LAbg. Bgm.

Kontakt Artikel von: Ing. Simon Wallner

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