Videokonferenzen und Umlaufbeschlüsse werden auch für das Landesverwaltungsgericht ermöglicht Notfallmaßnahme in Zeiten der Pandemie

14.Apr 21

Videokonferenzen und Umlaufbeschlüsse werden auch für das Landesverwaltungsgericht ermöglicht

Notfallmaßnahme in Zeiten der Pandemie

 

„Können pandemiebedingt Beratungen und Beschlüsse des Landesverwaltungsgerichts nicht in der klassischen, also physisch anwesenden Form abgehalten werden, können diese im Notfall künftig auch per Videokonferenz oder Umlaufbeschluss durchgeführt werden. Eine entsprechende Gesetzesänderung wurde heute im zuständigen Landtagsausschuss beschlossen. Damit stellen wir sicher, dass auch das Landesverwaltungsgericht in Pandemiezeiten voll einsatzfähig bleibt“, so der stellvertretende ÖVP-Klubobmann Josef Schöchl.

 

„In vielen Bereichen, Gremien und Institutionen haben wir covidbedingt bereits ähnliche Reglungen erlassen. Nun stellen wir auch im Landesverwaltungsgerichts- Gesetz klar, dass man in Ausnahmefällen Sitzungen und Beschlüsse per Videokonferenz bzw. im Umlauf durchführen kann“, so Schöchl abschließend.

 

BO KO-Stv. HR Dr. Josef Schöchl

HR Dr. Josef Schöchl

Bezirksobmann Flachgau / Klubobmann-Stv.

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