„Zweifel am Arbeitsethos der Oppositionsparteien!“

30.Nov 21

 

Wie jedes Jahr wurde auch heuer allen im Landtag vertretenen Fraktionen das freundliche Angebot unterbreitet, dass die Finanzabteilung einen hochrangigen und kompetenten Experten für Vorberatungen und Klausuren zum Budget 2022 zur Verfügung stellt. Wie im letzten Jahr haben ausgerechnet die Oppositionsparteien FPÖ und SPÖ dieses Angebot nicht in Anspruch genommen. Das lässt Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Oppositionsarbeit in Salzburg aufkommen. Noch im letzten Jahr gelobte die Opposition Besserung und versprach eine angemessene Vorbereitung – auf die sie heuer leider wieder „vergessen“ hat.

 

„Obwohl der Landtagsklub der Salzburger Volkspartei voll in die Arbeit der Landesregierung eingebunden ist – sei es durch die Teilnahme an den regelmäßigen Arbeitsausschuss-Sitzungen oder durch die wöchentlichen Berichte der fünf ÖVP-Regierungsmitglieder - war eine penible und zeitintensive Vorbereitung auf das komplexe Budget erforderlich. Alle 15 Abgeordneten haben sich in ihrem Verantwortungsbereich vorbereitet und bei offenen Fragen mit den sieben Regierungsmitgliedern in Verbindung gesetzt. Und dennoch war es notwendig, mit einem Experten aus der Finanzabteilung in eine halbtägige Klausur zu gehen“ erläutert Klubobmann Mayer ein seriöses Procedere. „Ausgerechnet die Opposition erkennt diesen Bedarf nicht. Das lässt Zweifel aufkommen, ob FPÖ und SPÖ an inhaltlicher und seriöser Parlamentsarbeit Interesse haben und das stimmt uns sehr nachdenklich“, so Mayer weiter.

 

Darüber hinaus hat die SPÖ den Sonderlandtag auf einen Sitzungstag des Bundesrates gelegt. David Egger, der seit 5. Mai 2020 (!) designierter Parteivorsitzender der SPÖ ist, hat damit den traurigen Rekord inne, seit mehr als 1,5 Jahren nicht eine Wortmeldung im Landtag abgegeben zu haben.

 

„Ich weiß, dass Show auch zum Geschäft gehört und gerade die Opposition sich dieses Mittels zu bedienen hat. Es braucht aber auch seriöse Arbeit. Dazu lade ich seitens der Koalition herzlich ein“, so Mayer abschließend.

 

 

KO, GS, Mag. LAbg. Wolfgang Mayer

Mag. Wolfgang Mayer

Generalsekretär / Klubobmann

Kontakt Artikel von: Mag. Wolfgang Mayer
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